ViewSonic setzt sich im Patentstreit-Prozess durch

ViewSonic, ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich visueller Technologien, hat sich in einem von LG.Philips LCD Co., Ltd. initiierten Prozess durchsetzen können. Dabei ging es um das UK-Patent GB2346464B, genannt „Portable Computer“, das die rückseitige Befestigung eines LCD-Panels am Gehäuse betrifft. Der Fall wurde von LG.Philips ins Rollen gebracht und richtete sich gegen Tatung (UK) Limited (einem Zulieferer von ViewSonic), ViewSonic Europe Limited, die europäische Tochtergesellschaft der ViewSonic Corporation, sowie einen Kunden von ViewSonic in Großbritannien.

Fysh QC, Richter am örtlichen Patentgericht in London, stimmte mit ViewSonic und Tatung überein, dass die Produkte, die angeblich das Patent verletzen, darunter das Modell VX2000 von ViewSonic, das Patent von LG.Philips nicht verletzen. Richter Fysh QC erklärte, dass 1) der Antrag, das Patent zu ändern zurückgewiesen und die Klage abgewiesen wurde; 2) selbst wenn den Änderungen von LG stattgegeben worden wäre, das Patent in seiner geänderten Form wegen mangelnder Erfindungshöhe ungültig und widerrufen worden wäre; 3) für den Fall, dass die Änderungen zulässig gewesen und das Patent für gültig erklärt worden wäre, das Patent weder durch das Modell VX2000 von ViewSonic noch durch das CCTV von Tatung verletzt worden wäre. Das Gericht ordnete überdies an, dass LG.Philips, abhängig davon, ob das Unternehmen Berufung einlegen wird, einen Teil der Prozesskosten von ViewSonic und Tatung zu tragen habe.

„Bei ViewSonic ist es Praxis, Patentverfahren energisch zu verteidigen“, so Robert J. Ranucci, VP General Counsel der ViewSonic Corporation. „Wir sind deshalb natürlich sehr erfreut über die Entscheidung des Gerichtes. ViewSonic möchte zudem die Unterstützung und Zusammenarbeit der mitangeklagten Tatung Corporation und des hervorragenden Prozessteams David Barron und Alexandra Brodie von Wragge & Co. LLP sowie der außerhalb der USA für ViewSonic tätigen Rechtsberatung Bingham McCutchen LLP, hier Scott Miller und Tracy Roman und des europäischen Rechtsberaters von ViewSonic, Thomas Bucknall, bezogen auf deren Beitrag zur Strategie und erfolgreichen Verteidigung in diesem Fall, hervorheben.“


Informationen zu ViewSonic:
Die ViewSonic Corporation, ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich visueller Technologien, bietet ein umfangreiches Sortiment an Display-Lösungen für den Business-, Ausbildungs- und Unterhaltungssektor. Die Produkte von ViewSonic haben weltweit mehr als 2.000 Auszeichnungen von renommierten Fachzeitschriften und Organisationen erhalten. Die 1987 gegründete ViewSonic Corporation mit Hauptsitz in Walnut / Kalifornien ist ein Unternehmen in Privatbesitz.


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